Stellungnahme

Fraktion

In der Presse tauchen immer wieder Aussagen von Räten verschiedener Fraktionen zu den Themen Malteserplatz und Alte Grundschule/Mehrzweckgebäude auf. Als SPD Fraktion hat zu diesen Themen eine klare Meinung.

Malteserplatz 2013
Über alle Parteigrenzen hinweg besteht Einigkeit, dass die Entwicklung der Innenstadt ein zentrales Thema für die Zukunft der Stadt Bad Sobernheims ist. Über die Reihenfolge der Maßnahmen ist nunmehr eine Diskussion entbrannt. Sicher besteht in vielen Bereichen der Innenstadt Handlungsbedarf. So werden insbesondere die Bereiche "Kulturhaus-AlterReweMarkt-Amtsgericht-Malteserkapelle" (kurz „Malteserplatz“, ein Namensvorschlag unseres Parteigenossen und bekannten Sobernheimers Paul Bregenzer) und die "Untere Großstraße" genannt.
Zur Vorgeschichte:
Als im Mai 2010 das Kulturhaus Synagoge eröffnet wurde und der Rewe-Markt in seines neues Domizil umzog war jedem klar, dass an dieser Stelle etwas passieren muss. Die Ideen der Bürgerwerkstatt und das Innenstadtentwicklungskonzept stimmten überein. Die Gebiete der Stadt wurden durch Städteplaner beurteilt und in Bereiche aufgeteilt. Der Handlungsbedarf im Bereich des Gebäudekomplexes Malteserplatz war offensichtlich. Die Aufwertung des Wohnumfelds des Oberviertels hatte oberste Priorität. Erste Planungsskizzen liegen bereits vor. Malteserkapelle und Amtsgericht werden über einen Platz an die Gymnasialstraße angebunden. Eine Sichtachse vom Kulturhaus zur Katholischen Kirche wird geschaffen. Ein Ort mit Bäumen, Grünflächen und hoher Aufenthaltsqualität wertet den gesamten Bereich auf. Der erste Schritt ist bereits getan. Die Aufnahme des Projekts in das Förderprogramm "Aktive Stadt" ist auf den Weg gebracht.
Und wenn dann noch der erbärmlich Zustand der Gymnasialstraße bauliche Maßnahmen erforderlich macht ist für uns klar, dass wir diesen Weg unbeirrt weitergehen sollten.

Alte Grundschule (Mehrzweckgebäude)
Völliges Unverständnis herrscht allerdings über die Diskussion zum Verkauf der Alten Grundschule. Die SPD Fraktion und Stadtbürgermeister Greiner sind angetreten die heruntergekommenen Gebäude der Stadt Zug um Zug zu sanieren. Vorgeschlagen wurde als erster Schritt die Grundschule mit einem neuen Anstrich zu versehen. Diese Absicht wurde aus „dem Bauch heraus“ in Frage gestellt und der Verkauf sollte geprüft werden. Dies gegen die Stimmen der SPD in Ausschuss und Rat.
Die SPD Fraktion wird weiterhin die Arbeit der Arbeiterwohlfahrt, der Stadtkapelle und der Musikschule uneingeschränkt unterstützen. Dies sehen wir als unsere Aufgabe in der Politik an.
Und solange die Grundschule mit einem vertretbaren Aufwand unterhalten werden kann, sehen wir überhaupt keine Veranlassung und Notwendigkeit das Eigentum der Stadt zu verschleudern.

Diese und weitere Themen wird die SPD Fraktion gerne in einer „Offenen Fraktionssitzung“ am 26.02.2013 mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt diskutieren.

Für die SPD Fraktion im Stadtrat
Thomas Neumann

 
 

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