Drei Beigeordnete - wozu?

Veröffentlicht am 22.12.2010 in Kommunales
Harald Groh
Harald Groh

Ich hatte mich öffentlich zum Vorstoß der CDU geäußert, die einen eigenen Beigeordneten anstreben. Hier meine Stellungnahme im Original:

Geradezu lächerlich

sind die Argumente, die Herr Scheer für einen dritten Beigeordneten ins Feld führt.

Einen Beitrag zur Arbeit leisten ALLE (Räte, Ausschussmitglieder, engagierte Bürger), die in den Gremien ehrenamtlich tätig sind. Warum dazu jetzt ein dritter Beigeordneter notwendig ist? Wohl für nur die CDU Fraktion. Bei der letzten Beigeordnetenwahl hat Herr Scheer mit seiner Fraktion noch alle Hebel bewegt, um eine breite Basis für die Stadtarbeit zu verhindern. Das wäre z.B. mit der Wahl von Uwe Engelmann möglich gewesen. Damals hat die CDU der zweitstärksten Fraktion SPD noch eine Beteiligung am Stadtvorstand geschlossen verweigert. Jetzt die überraschende Wandlung des CDU Fraktionsvorsitzenden?

Wir hatten zwar schon einmal einen dritten Beigeordneten, allerdings zu einer Zeit, wo es nur einen Geschäftsbereich gab. Jetzt gibt es zwei Geschäftsbereiche, also haben wir schon eine neue Qualität im Bezug auf die Größe der Stadtführung. Und seit Michael Greiner das Amt führt, hat wohl keiner mehr das Gefühl, dass Dinge liegen blieben oder nicht vorangebracht werden.

Budschat soll die jüngere Generation repräsentieren, da Greiner schon mittleren Semesters sei. Das hatten wir doch gerade, eine junge unerfahrene Stadtspitze. Mir erscheint es mittlerweile doch besser zu sein, zuerst einmal ein wenig Erfahrung zu sammeln, als gleich in Ämter zu stürzen, denen man schnell überdrüssig wird oder ihnen nicht gerecht werden kann.

Und sich thematisch auch gleich weiterhin gegen Nordanbindung und Staarensportplatz zu stellen (dort sind die Argumente längst ausgetauscht, da ist kein grundsätzlicher Klärungsbedarf mehr notwendig), unterstreicht nicht gerade das neue Harmoniebedürfnis des Herrn Scheer.

Wenn Ron Budschat in die Politik gehievt werden soll, wofür ich durchaus Verständnis und auch Sympathie habe, sollte die CDU innerhalb ihrer Fraktion dafür sorgen, ihm dieses zu ermöglichen, er steht ja immerhin auf der Nachrückerliste.

Harald Groh