SPD in Klausur

Stadtverband

Die Klausur der Bad Sobernheimer Genossen fand diesmal im Cafe am Nohfels statt, alljährlich eine gute Gelegenheit für Fraktionsmitglieder, Aktive und Politikinteressierte sich ausgiebiger und intensiver in den wichtigen Sobernheimer Stadtthemen auszutauschen. Vorausschauend hatte Stadtverbandsvorsitzender Thomas Neumann zwei Themenschwerpunkte gesetzt: Schulstandort Bad Sobernheim und die Entwicklung der Innenstadt.

Nach wie vor ist die Bad Sobernheimer SPD der Überzeugung, dass an der hiesigen Realschule Plus eine Fachoberschule eingerichtet werden sollte. Dieser Meinung scheinen auch die anderen Parteien vor Ort zu sein, so dass es nun gemeinsames Ziel sein sollte, dafür wieder einen neuen Anlauf zu nehmen, nachdem im Kreistag bisher leider die Fachoberschulen abgeblockt werden. Dort besteht anscheinend bei der Mehrheit die irrige Auffassung, dass eine Fachoberschule an einer Realschule Plus zu Lasten der bestehenden Berufsbildenden Schulen gehen würde.

Für Bad Sobernheim wäre eine Fachoberschule mit der Fachrichtung Gesundheit sinnvoll. Die notwendigen Praktikumsplätze wären hier mit Asklepios-Klinik, Seniorenheim, Kurhäusern und Pflegeeinrichtungen gegeben. Damit hätten einerseits junge Menschen aus der Region die Chance unmittelbar vor Ort sowohl einen Ausbildungsplatz als auch später einen Arbeitsplatz zu finden. Die Betriebe könnten so das immer knapper werdende Fachpersonal gewinnen. Die SPD will nun in Absprache mit allen Betroffenen dazu eine neue Initiative starten.

Ausführlich wurde über den Schulstandort Bad Sobernheim allgemein diskutiert.
In Zeiten, in denen sich die Schullandschaft grundlegend verändert ist dieses Thema zentral für die Stadtentwicklung. Ganztagsbetrieb löst den bisherigen Vormittagsunterricht bei allen Schulformen ab, Umwandlung von Haupt- und Realschule zur Realschule Plus und Realisierung von G8 beim Emanuel-Felke-Gymnasium sind gerade am Beginn ihrer Umsetzung.
Welche Herausforderungen kommen hier zukünftig auf die Stadtpolitik zu? Was ist notwendig um eine dauerhafte Sicherung des Standortes zu begleiten?
Auf die rückläufigen Schülerzahlen und die Konkurrenz der benachbarten Schulstandorte muss reagiert werden. Bad Sobernheim wird zwar nach Abschluss der Umbauarbeiten an Realschule Plus und Grundschule und dem vorbildlich ausgebauten Emanuel-Felke-Gymnasium optimale räumliche Voraussetzungen haben, doch fahren zur Zeit noch allzu viele Kinder morgens aus Bad Sobernheim weg zu anderen Schulstandorten. Wie dieser in den letzten Jahren verstärkt beobachteten Entwicklung entgegen gesteuert werden könnte, will die SPD demnächst gemeinsam mit den Vertretern der Schulen öffentlich diskutieren.
Begonnen werden soll dieser Diskurs im EFG, da die Gesprächsteilnehmer in diesem Zusammenhang sich auch gerne über die baulichen Veränderungen vor Ort informieren wollen.

Der Nachmittag wurde dann dem Thema Innenstadtentwicklung gewidmet. Nachdem Stadtbürgermeister Michael Greiner nochmals die Entstehung des Innenstadtentwicklungskonzeptes aus den Workshops des Jahres 2008 vorgestellt hatte, erläuterte er den momentanen Stand. Die Stadtsanierung wurde im letzten Jahr abgeschlossen, was Grundlage für die Teilnahme an neuen Förderprogrammen ist. Mit dem Programm „Aktive Stadt“ werden vom Land Rheinland-Pfalz die Entwicklung und Belebung der Innenstädte gefördert. Die erforderlichen Konzepte liegen mit dem Innenstadtentwicklungskonzept und dem Einzelhandelsgutachten bereits vor. Die bisherige Prioritätenliste des Stadtrats sieht als erste Maßnahme für das nächste Jahr die Entwicklung des Bereichs Malteserkapelle, Synagoge und ehemaliger TOP-Markt vor. Danach folgen der Ausbau der unteren Großstraße und die obere Großstraße.
Ausführlich wurde darüber nachgedacht, wie man durch solche öffentlichen Maßnahmen auch private Investitionen im Innenstadtbereich anstoßen kann. Eine Förderung privater Investitionen aus öffentlichen Mitteln ist prinzipiell möglich. Auch dies ist im Rahmen der Umsetzung der Förderprogramme zu regeln. Hierfür wird die Einrichtung eines „Kümmerers“ als Ansprechpartner und Vertrauensperson der Bürger und Investoren für sinnvoll erachtet. Es bleibt viel zu tun.

Im nächsten Haushalt sollen neben den bereits genannten Maßnahmen auch die Mittel für die Planungen für den Bahnhofsvorplatz, den Radwegeverlauf am Hömigweg und eine behindertengerechte WC-Anlage im Bereich des Marktplatzes eingestellt werden. Ebenso ein 100-Bäume Programm zur Begrünung der Innenstadt und ein Beleuchtungskonzept für alle historischen und markanten Gebäude in der Stadt.

Zum Ausklang der Klausur traf man sich zum gemeinsamen Abendessen mit den Partnern – insgesamt eine rundum gelungene Veranstaltung.

 
 

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